Kategorie: Bundespolitik
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Der Koalitionsvertrag 2021: Mehr Fortschritt wagen
BÜNDNIS FÜR FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND NACHHALTIGKEIT setzt die Zukunftsperspektive des Landes und damit der Generationen in den Mittelpunkt. So ist es nur zwangsläufig, dass gerade die Beteiligung von jungen Menschen ausdrücklich benannt wurde und in den einzelnen Vorhaben herausgehoben wird. Junge Menschen wachsen heute in einer Zeit tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels auf. Klimawandel, Teilhabechancen und Demografie
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Zweitstärkste Kraft in Zittau und erfolgreicher Bürgerentscheid!
Wir möchten uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern in Zittau, im Zittauer Gebirge und den Umlandgemeinden für Ihr Votum bedanken! Gemeinsam haben Sie es nicht nur geschafft, dass die SPD stärkste Kraft in Deutschland ist und nun den Regierungsbildungsauftrag erhält, sondern auch in Zittau mit 18,2 % bei den Zweitstimmen vor der CDU
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Wahlkampf mit Harald in Zittau
Am 1. September, dem Markttag in Zittau, waren wir als SPD mit unserem Direktkandidaten Harald Prause-Kosubek vor Ort und kamen mit den Menschen ins Gespräch! Dabei standen wir aber nicht nur als SPD, sondern warben auch für den Parkschul-Neubau. Wir bedanken uns für die vielen guten und spannenden Diskussionen und Gespräche, die dazuführen, dass wir
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Werte für Morgen-Debatte zu „100 Jahre Görlitzer Programm“
Liebe Genossinnen und Genossen, im Rahmen unseres Jubiläumsjahres „100 Jahre Görlitzer Parteitag und Programm der SPD“ laden wir Euch herzlich ein zum hybriden Debattenabend am Montag, 9. August 2021 mit unseren SPD-Bundestagskandidaten Kathrin Michel (WK 156) und Harald Prause-Kosubek (WK 157) über unsere „Werte für Morgen“.Den Impulsvortrag hält Dr. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission. Zukunft
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Wir stehen an der Seite von Fridays For Future gegen Turów
Für uns war der heutige Freitag ein ganz besonderer Tag: der Europäische Gerichtshof urteilte mit einer einstweiligen Anordnung, dass der Staatenklage der Tschechischen Republik stattgegeben wird und der Tagebau und das Kraftwerk Turów vorerst den Betrieb mit sofortiger Wirkung einstellen muss. Bereits in unserer Gemeinsamen Erklärung mit der ČSSD in der Liberecer Region forderten wir,
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Thomas Jurk: Bund finanziert Ausbau des Zinzendorfschlosses
Unser Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk und SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, erklärt: Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für Projekte freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms X vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz
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Europatag: ČSSD und SPD erklären gemeinsame Position zu Turów
Zum Europatag gedenken die sozialdemokratischen Partner in Deutschland und Tschechien dem 17. Jahrestag des EU-Beitritts von Tschechien und Polen. Anlässlich der Genehmigung des Weiterbetriebs des Tagebaus Turów und den bisher ungeklärten Auswirkungen in der Grenzregion erinnern die Partner mit einer Erklärung auch an die gemeinsame Zukunft. Nach der Verlängerung des Weiterbetriebs des Tagebaus der PGE
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Warum feiern wir eigentlich am 1. Mai?
Der 1. Mai schaut in den letzten 135 Jahren auf eine wechselvolle Geschichte. War 1886 ein Generalstreik in den USA der Beginn einer weltweiten Bewegung, um auf die politischen Verhältnisse und die Situation der arbeitenden Menschen zu reagieren, ist er heute immer noch und zu Recht Anlass für Kundgebungen, um auf den Mindestlohnsektor aufmerksam zu
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Alles Gute zum Weltfrauentag!
Der SPD-Ortsverein Zittau wünscht allen Frauen alles Beste zum 110. Weltfrauentag! Doch wie weit entfernt sind wir heute von den kämpfenden Frauen vor 110 Jahren? Was wurde erreicht und was musste wieder aufgegeben werden? Während in Berlin dieser Tag sogar ein Feiertag ist, bemühen wir uns, nicht nur allein symbolisch, sondern auch praktische Gleichberechtigung und
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Mit Harald in den Bundestag
Am 27. Februar fand im Kulturhaus FEMA Rietschen die Wahlkreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes statt. Mit 88,9 % wurde der im Vorfeld durch alle Ortsvereine unterstütze Nieskyer Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Harald Prause-Kosubek zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 157 (LK Görlitz) gewählt. Der 49-jährige Familienvater strebt die Nachfolge des im September nicht wieder antretenden Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk aus Weißkeisel an.