Monat: Mai 2021
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Wir stehen an der Seite von Fridays For Future gegen Turów
Für uns war der heutige Freitag ein ganz besonderer Tag: der Europäische Gerichtshof urteilte mit einer einstweiligen Anordnung, dass der Staatenklage der Tschechischen Republik stattgegeben wird und der Tagebau und das Kraftwerk Turów vorerst den Betrieb mit sofortiger Wirkung einstellen muss. Bereits in unserer Gemeinsamen Erklärung mit der ČSSD in der Liberecer Region forderten wir,…
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Thomas Jurk: Bund finanziert Ausbau des Zinzendorfschlosses
Unser Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk und SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, erklärt: Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für Projekte freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms X vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz…
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Europatag: ČSSD und SPD erklären gemeinsame Position zu Turów
Zum Europatag gedenken die sozialdemokratischen Partner in Deutschland und Tschechien dem 17. Jahrestag des EU-Beitritts von Tschechien und Polen. Anlässlich der Genehmigung des Weiterbetriebs des Tagebaus Turów und den bisher ungeklärten Auswirkungen in der Grenzregion erinnern die Partner mit einer Erklärung auch an die gemeinsame Zukunft. Nach der Verlängerung des Weiterbetriebs des Tagebaus der PGE…
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„Zittau bleibt weltoffen!“: Gelungene Demo zum 1. Mai
„Zittau bleibt weltoffen“ war das eingängige Signal, das von der gemeinsamen Demonstration des Bündnisses „Zittau ist bunt“ zum 1. Mai auf dem Marktplatz in Zittau ausging. Mit uns demonstrierten etwa 170 Menschen für ein freundliches Gesicht und gegen Fremdenfeindlichkeit, wie sie bei den „Freunden von Pegida“ oft gezeigt wurde. Besonders erfreulich war für uns, dass…
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Warum feiern wir eigentlich am 1. Mai?
Der 1. Mai schaut in den letzten 135 Jahren auf eine wechselvolle Geschichte. War 1886 ein Generalstreik in den USA der Beginn einer weltweiten Bewegung, um auf die politischen Verhältnisse und die Situation der arbeitenden Menschen zu reagieren, ist er heute immer noch und zu Recht Anlass für Kundgebungen, um auf den Mindestlohnsektor aufmerksam zu…