Monat: März 2017
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Martin über Kommunalpolitik
Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz räumt der Kommunalpolitik in seinen Reden einen großen Raum ein. Passagen wie diese fassen gut zusammen, um was es bei sozialdemokratischer Kommunalpolitik gehen muss: „Denn wir wollen, dass die Menschen in den Metropolen und Ballungsräumen genauso eine Perspektive haben, wie die Menschen in den Regionen und ländlichen Räumen. Da ist noch…
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Fraktionschef Panter besucht Neiße-Region
„Der enge und regelmäßige Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, zu Vereinen, Gewerkschaften, Institutionen, Unternehmen und Verwaltungen wird auch weiterhin ein Markenzeichen unserer Arbeit sein“, so SPD‐Fraktionschef Dirk Panter am Donnerstag nach seinem Besuch in der Neiße‐Region. „Die Anliegen, Erfahrungen und Kritiken der Bürgerinnen und Bürger sind wichtige Grundlagen für unsere Arbeit im Landtag.“ „Deshalb bin…
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Zittau erhält Gelder für die Mandaukaserne
Zittau erhält zur Wiederbelebung der Mandaukaserne 4 Millionen Euro vom Bund Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt: Aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ stellt das Bundesbauministerium auch 2017 wieder erhebliche Bundesmittel zur Verfügung. Als einziges Förderprojekt in Sachsen kann sich die Stadt Zittau mit ihrem Antrag zur Wiederbelebung…
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Bombardier: Wir stehen an der Seite der Arbeiter!
Nach den angekündigten Umstrukturierungen an den Bombardier-Standorten in der Oberlausitz sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zurecht beunruhigt, denn ihre Zukunft bleibt ungewiss. Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Görlitz zeigt dabei Flagge und stellt sich auf die Seite der Arbeiterinnen und Arbeiter. Unser Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk fasste die Demonstration für sich wie folgt zusammen: Zur…
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Unser Theater ist unentbehrlich
Das Gerhart-Hauptmann-Theater ist finanziell und tariflich seit Jahren in einer kritischen Situation, die sich zuspitzt. Eine Variante der Lösung besteht darin, dass die Stadt Zittau Gesellschafteranteile der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH übernimmt; die hat der Oberbürgermeister jetzt als Tagesordnungspunkt auf die März-Stadtratssitzung gesetzt. Unsere Fraktion unterstützt diesen Weg ganz entschieden; sehr wahrscheinlich ist es der erträglichste…